In der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungsangelegenheiten setzen viele Unternehmen auf Pauschalvergütungen. Das ist praktikabel, weil es den Aufwand der Vergütungsberechnung auf das bloße Unterschreiben der Vereinbarung mit dem Arbeitnehmererfinder reduziert. Pauschalvergütungen haben daher den offensichtlichen Vorteil, die den arbeitgeberseitigen Aufwand zu…
Streitigkeiten um die Erfindungsvergütung
Es kommt immer wieder vor, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht einig werden, wenn es um die Erfindungsvergütung geht und es entfacht ein Streit. Die Streitpunkte können vielfältig sein. Von der Frage, ob die Erfindung überhaupt benutzt wird bis hin…