Das Arbeitnehmererfindungsrecht unterscheidet zwischen Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind (§ 2 ArbEG) und Verbesserungsvorschlägen, die sonstige technische Neuerungen betreffen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind (§ 3 ArbEG). Verbesserungsvorschläge sind im ArbEG eigens in § 20 ArbEG geregelt. Der Paragraf hat zwei Absätze, die sich…
Analyse der Statistik 2023 über die Arbeit der Schiedsstelle
Das DPMA veröffentlicht jährlich eine Statistik über seine Tätigkeiten. Dazu gehören auch die Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen. Die 2023 veröffentlichte Statistik der Schiedsstelle reicht zurück bis ins Jahr 2016. Ich habe mir die Zahlen genauer angeschaut. Eingang von…