Wer einen Anspruch gegen einen anderen durchsetzen will, muss seinen Anspruch begründen können. Das gilt auch bezüglich der Erfindungsvergütung nach § 9 ArbEG. Die Höhe der Vergütung zu bestimmen, ist gewiss eine Hürde. Zur Berechnung müssen eine Menge Parameter berücksichtigt werden, die…
Zusammenhang zwischen Vergütungspflicht und Monopolstellung
Die Höhe einer angemessenen Vergütung bemisst sich am Umfang eines Monopolrechts, das aus der Erfindungsmeldung hervorgegangen ist. Erfindungen sind in der Regel Arbeitsergebnisse, die aufgrund einer Nebenpflicht aus dem Arbeits- oder Dienstverhältnis zwischen den Arbeitnehmenden und dem Arbeitgeber auf letzteren…
Die Schwierigkeit bei der Bestimmung der Arbeitnehmererfindervergütung
Arbeitnehmende, die eine Erfindung gemacht haben, steht eine Vergütung zu, wenn der Arbeitgeber diese Erfindung in Anspruch genommen hat. Aber wie wird die Höhe der Vergütung eigentlich bestimmt? Es müssen viele Faktoren berücksichtigt werden. Die Vergütung kann durch eine Annahme…
Dialog vor Anrufung der Schiedsstelle
In manchen Unternehmen wissen weder die Angestellten und Erfinder*innen noch die Unternehmensführung über das Arbeitnehmererfinderrecht Bescheid. Solange niemand nach einer Vergütung fragt, passiert auch nichts weiter. Dies kann sich aber ändern, wenn insbesondere die Erfinder*innen von ihrem Recht auf Vergütung…
Meinungsänderung bei Aufgabe eines Patents – Arbeitnehmererfinderrechtliche Betrachtung
Nach dem Gesetz ist die Arbeitgeberin dazu verpflichtet, den Erfinder*innen die Übernahme eines Schutzrechts bzw. einer Schutzrechtsanmeldung zu ermöglichen. Dazu muss sie den Erfinder*innen eine hinreichend lange Frist zur Verfügung stellen, sodass diese die Übernahme erwägen können. Der Gesetzgeber hat…