In der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungsangelegenheiten setzen viele Unternehmen auf Pauschalvergütungen. Das ist praktikabel, weil es den Aufwand der Vergütungsberechnung auf das bloße Unterschreiben der Vereinbarung mit dem Arbeitnehmererfinder reduziert. Pauschalvergütungen haben daher den offensichtlichen Vorteil, die den arbeitgeberseitigen Aufwand zu…
Zusammenhang zwischen Vergütungspflicht und Monopolstellung
Die Höhe einer angemessenen Vergütung bemisst sich am Umfang eines Monopolrechts, das aus der Erfindungsmeldung hervorgegangen ist. Erfindungen sind in der Regel Arbeitsergebnisse, die aufgrund einer Nebenpflicht aus dem Arbeits- oder Dienstverhältnis zwischen den Arbeitnehmenden und dem Arbeitgeber auf letzteren…
Die Schwierigkeit bei der Bestimmung der Arbeitnehmererfindervergütung
Arbeitnehmende, die eine Erfindung gemacht haben, steht eine Vergütung zu, wenn der Arbeitgeber diese Erfindung in Anspruch genommen hat. Aber wie wird die Höhe der Vergütung eigentlich bestimmt? Es müssen viele Faktoren berücksichtigt werden. Die Vergütung kann durch eine Annahme…